Unsere Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100

Am 1.9.2016 luden wir Verantwortliche der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg und Kandidatinnen und Kandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, die sich gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 einsetzen, zu einer Pressekonferenz in den Magdalena-Club ein, um kurz vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016 ein klares Signal für eine Wende in der Berliner Verkehrspolitik zu setzen.

Auf dem Podium (in alphabetischer Reihenfolge):
Kandidatinnen/ Kandidaten für das Abgeordnetenhaus
Grüne: Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher für Straßen- und Luftverkehr im Abgeordnetenhaus
Linke: Harald Wolf, verkehrs- und energiepolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus
Piraten: Fabio Reinhardt, Sprecher für Integrations- und Flüchtlingspolitik sowie Mitglied im Hauptausschuss
SPD: Peggy Hochstätter, BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus
Bezirke, die sich gegen die Verlängerung der A100 wenden
Friedrichshain-Kreuzberg: Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne)
Lichtenberg: stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Andreas Prüfer (Linke)

Moderation: Tobias Trommer (Aktionsbündnis A100 stoppen!)

Video: Zusammenfassung der Pressekonferenz

Im Anschluss an die Pressekonferenz Fototermin mit Politikerinnen, Politikern und Aktiven des Aktionsbündnis A100 stoppen mit Blick über die geplante Autobahntrasse. (Bilder in hoher Auflösung auf Anfrage). Der Club Magdalena befindet sich direkt auf der geplanten Stadtautobahn und ist vom Ausbau der A100 bedroht.

Presseecho:
Berliner Zeitung: A100 – Der alte Streit ist wieder da
Der Tagesspiegel: Weiterbau der A 100 in Treptow: Ganz große Koalition gegen die Autobahn
Neues Deutschland: Rot-Rot-Grün gegen A 100 – In Friedrichshain-Kreuzberg will nur die CDU einen Weiterbau der Autobahn
taz: Verlängerung der A 100 in Berlin: Die Autobahn ausbremsen

Video: Pressekonferenz vollständig

Musik Braucht Freiräume: Berliner Nacht-Tanz-Demo am 21.6.2015

Musik braucht Freiräume Nacht-Tanz-Demo Berlin 2015

Kommt am Sonntag 21.6.2015 ab 15 Uhr zur Musik-Kundgebung und zur NachtTanzDemo/Parade in die Rummelsburger Bucht (Kynaststr. 17, Nähe Bahnhof Berlin-Ostkreuz).
Die Nacht-Tanz-Demonstration startet ab 21Uhr von dort und geht nach Kreuzberg.

Das Aktionsbündnis A100 stoppen ist dabei und unterstützt diese Demo.

Aktuelle Infos zur Demo auf www.musikbrauchtfreiraeume.blogsport.de

Am 21.6. wird es wieder die alternative, unabhängige, freie Bühne von M.-B.-F. mit gemeinfreier Musik, alternativer Kleinkunst und DIY–Aktionskunst sowie Infoständen, Siebdruck u.v.m. geben.

Diesmal findet Ihr uns in der RUMMELSBURGER BUCHT neben dem ehem. Jugendschiff Freibeuter an der alten Glashütte, gleich hinter dem Ostkreuz. Musik Braucht Freiräume: Berliner Nacht-Tanz-Demo am 21.6.2015 weiterlesen

Protest gegen A100 bei der Demo 5 Jahre Bürgerentscheid “Spreeufer für alle!”

Wir haben mit zur Demonstration „Fünf Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle!” am 13.7.2013 aufgerufen und uns mit einem eigenen Wagen, einem Lastenfahrrad mit Aufbauten, und Redebeiträgen auf der Zwischenkundgebung auf der Elsenbeücke und der Abschlusskundgebung beteiligt und gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain protestiert.

Der mit 87 Prozent Zustimmung sehr erfolgreichen Bürgerentscheid ,,Spreeufer für Alle!“ von 2008 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird bis heute von der Politik missachtet! Im Entscheid zur Spreeuferbebauung wurde klar gegen das Projekt Mediaspree gestimmt. Die Bewohner/innen des Bezirks forderten die Einhaltung der Berliner Traufhöhe beim Bau neuer Häuser, einen mindestens 50 Meter breiten unbebauten Uferstreifen sowie keine zusätzliche Autobrücke über die Spree.

Aktuelle Infos zum Verfahren gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

2. Verhandlungstag des Bundesverwaltungsgerichts am 28.9.2012 zu den Klagen gegen die A100

Das Gericht stoppt den Abriss von Häusern in der Beermannstraße 16 und 18 in Berlin-Treptow. Sie sollen sollen durch eine Lärmschutzwand vor dem Autobahnlärm geschützt werden. Wird es einen Vergleich geben?
Der Vorsitzende Richter wundert sich, dass sich der Senat die Förderung des Nahverkehrs auf die Fahnen geschrieben hat und parallel zur S-Bahn eine Autobahn bauen will
Das Urteil wird voraussichtlich am Mittwoch, 10.10.2012 um 10 Uhr verkündet.

Zusammenfassung des ersten Verhandlungstages des Bundesverwaltungsgerichts am 27.9.2012 zu den Klagen gegen die A100 – der Planfeststellungsbeschluss ist fehlerhaft – Ende der Verhandlung um 21 Uhr

Die Verhandlung wird am Freitag ab 10 Uhr fortgesetzt
Gericht zweifelt die Klageberechtigung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg an
Richter hinterfragen die Verkehrsprognose kritisch
Unklar, ob der LKW-Anteil 7…8% (Senatsangaben) oder 14 Prozent (Planung des Bundes) beträgt. Dies beeinflusst die Lärm- und Schadstoffbelastung.
Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird nicht vor Mitte Oktober erwartet.


Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Fotos: Martin Schlegel (BUND Berlin)		Der Gerichtssaal am 27.9.2012 kurz vor dem Verfahren gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100

Medienecho zum Verfahren gegen die Verlängerung der A100 am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

28.09.2012 11:40 Uhr Berlin.de: Gericht stoppt geplanten Häuser-Abriss für A100
28.09.2012: Berliner Zeitung: Der Senat ändert seine Planung für die A 100
28.09.2012: Berliner Zeitung: Verlängerung der A 100 – Gericht zweifelt an Senats-Zahlen
27.09.2012, 17:46 Uhr: Tagesspiegel: Senat kämpft mit 30 Juristen für die A 100
27.09.2012, 16:59 Uhr: Morgenpost: A 100 – Richter bemängeln LKW-Prognose des Senats
27.09.2012, 13:05 Uhr: Die Welt: A100-Streit: Gericht hegt Zweifel an Klagebefugnis des Bezirks
27.09.2012, 12:40 Uhr: Morgenpost: Klage: Richter halten Weiterbau der Berliner A 100 für notwendig
27.09.2012: Inforadio: Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz: „A 100 bringt keine Entlastung“
27.09.2012: Tagesspiegel: Verhandlung beginnt – Können die Gegner den Ausbau der A 100 stoppen?
27.09.2012: Neues Deutschland: Dauerstau und schlechte Luft – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute die Klage gegen die A 100
26.09.2012: Berliner Zeitung: Stadtautobahn 100 – Die Unvollendete

26.09.2012: Der BUND, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und zahlreiche private Betroffene haben beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Weiterbau der A 100 Klage eingereicht. Die mündliche Verhandlung findet am 27. September statt und wird gegebenenfalls am 28. September fortgesetzt.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird nicht darüber entscheiden, ob die Autobahn sinnvoll ist oder nicht, sondern prüfen, ob die Verwaltung für den Planfeststellungsbeschluss bei der Abwägung alle Vorgaben erfüllt hat. Ein Urteil wird erst im Oktober erwartet. weiter lesen beim BUND Berlin

Klage gegen die A 100 vor Gericht

Planfeststellungsbeschluss weist viele Fehler auf

Info 28/Berlin, 26. September 2012: Der BUND, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und zahlreiche private Betroffene haben beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Weiterbau der A 100 Klage eingereicht. Die mündliche Verhandlung findet am 27. September statt und wird gegebenenfalls am 28. September fortgesetzt.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird nicht darüber entscheiden, ob die Autobahn sinnvoll ist oder nicht, sondern prüfen, ob die Verwaltung für den Planfeststellungsbeschluss bei der Abwägung alle Vorgaben erfüllt hat. Ein Urteil wird erst im Oktober erwartet.

Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Verfahren gegen A100-Verlängerung am 27.9.12

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig findet am 27.9.2012 ab 10 Uhr die Verhandlung über die Verfahren gegen die Verlängerung der Autobahn A100 statt. Ein Urteil wird im Oktober erwartet.

Gegen den A100-Ausbau wurde von Anwohnern, dem Bund für Umwelt und Naturschutz BUND, dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und von Unternehmen an der geplanten Autobahntrasse geklagt.

Für die Verhandlung ist ein Tag vorgesehen, bei Bedarf kann die Verhandlung am 28.9. fortgesetzt werden. Falls sich bereits in der Verhandlung eine Tendenz abzeichnet, in welche Richtung das Urteil gehen könnte, werden wir hier darüber berichten.

Das Gericht prüft lediglich, ob die Planungsbehörde korrekt gearbeitet hat und und bei der Planung alle Vorgaben erfüllt habt. Ob das Bauprojekt sinnvoll ist oder nicht, ist nicht Gegenstand der Verhandlung. Die Entscheidung, die A100 von Neukölln nach Treptow zu bauen oder nicht ist eine Sache der Politik.

Mehr Infos und Besucherkarten für die, die die Verhandlung mitverfolgen wollen hier auf der Webseite des Bundesverwaltunggerichts.

Autobahn-Koalition: SPD und CDU wollen Stadtautobahn A100 bis Friedrichshain

Laut Bild-Zeitung haben sich die Berliner SPD und CDU in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die Stadtautobahn A100 nicht nur bis Treptow, sondern bis zur Frankfurter Allee (Friedrichshain) zu bauen. Die Planungen sollen beginnen, wenn das Oberverwaltungsgericht in Leipzig „grünes Licht“ gibt.
Der BUND, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Anwohner/innen hatten gegen den 16. Bauabschnitt von Neukölln nach Treptow geklagt (siehe taz vom 25.2.11). Der Eilantrag war erfolgreich und hat aufschiebende Wirkung. Die Betonpiste vom Treptower Park unter dem Bahnhof Ostkreuz bis zur Frankfurter Allee soll ca. 300 Millionen Euro kosten und könnte in der nächsten Legislaturperiode beginnen.

Update: In der Welt Online vom 7.11.2011 dementiert SPD-Verkehrsexperte Christian Gaebler die Meldung, dass sich SPD und CDU bereits auf einen noch weiteren Ausbau der Stadtautobahn A100 geeinigt hätten. „Es bleibe in dieser Legislatur bei der beschlossenen Verlängerung von Neukölln nach Treptow.“ CDU-Generalsekretär Bernd Krömer: „nach Ansicht der CDU darf der 17. Bauabschnitt jedoch nicht aus dem Auge verloren werden. Der Weiterbau bis nach Treptow mache langfristig nur Sinn, wenn die A100 bis zur Frankfurter Allee verlängert werde.“

SPD, Grüne, Linke und Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg klar gegen A100

SPD, Grüne, Linke und Piraten Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100 auf der Elsenbrücke Zehn Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Linken, Grünen und Piraten folgten am 14.9.2011 unserer Einladung zur Pressekonferenz mit Bildtermin unter dem Motto: “Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100″.

von links nach rechts:
Jutta Matuschek (Die Linke)
Felix Just (Piratenpartei)
Dirk Behrendt (Bü90/Die Grünen)
Martina Michels (Die Linke)
Knut Mildner-Spindler (Die Linke)
Pascal Meiser (Die Linke)
Clara Herrmann (Bü90/Die Grünen)
Lothar Schüssler (Die Linke)
Gerlinde Schermer (SPD)
Das Bild in hoher Auflösung (1,5 MB)

Zum anschließenden Pressegespräch in der „Wilden Renate“ kam Alexander Morlang (Piraten) dazu.

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl setzten die Vertreter/innen dieser vier Parteien ein klares Zeichen gegen den geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow und Friedrichshain.

Bündnis90/Die Grünen, die Linkspartei, die Piratenpartei und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg haben sich in ihren Parteiprogrammen gegen eine Verlängerung der A100 ausgesprochen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten diese vier Parteien im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zusammen 80 Prozent und bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2006 (ohne Piraten) 74 Prozent der Wählerstimmen.

Medienecho (Auswahl) Neues Deutschland, Tagesspiegel und mehrere Radiobeiträge

Alexander Morlang

A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen!

Am Samstag, 16. Juli 2011 fand die Demoparade zum Thema „Bürgerentscheid umsetzen, steigende Mieten stoppen“ statt. Mehrere Tausend Menschen zogen drei Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ durch Berlin-Friedrichshain und Kreuzberg, um der Forderung nach der Umsetzung des erfolgreixhen Bürgerentscheids „Spreeufer für alle“ und nach einer sozial ausgewogenen, nachhaltigen und ökologischen Stadtentwicklung Nachdruck zu verleihen. Die Demonstration wurde vom Aktionsbündnis Drei Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle! organisiert.

Unser Redebeitrag zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain thematisiert die Verschwendung von öffentlichen Geldern, die verheerenden Auswirkungen für Tausende Menschen in u.a. im Bezirk Friedrichshain, die Zerstörung von Häusern, Gärten und Natur und die faule Politik des Berliner Senats bei der Autobahnplanung.

Die Demo startete um 16 Uhr am Frankfurter Tor. Die Demoroute führte über Bersarinplatz, Rigaer Straße, Proskauer Straße, Niederbarnimstraße, Revaler Straße am RAW vorbei über die Warschauer Straße. Weiter Auf der Oberbaumbrücke fand eine Zwischenkundgebung statt. Die Demo-Parade zog dann über die Falkensteinstraße, Wrangelstraße, Skalitzer Straße, Oranienstraße, Heinrichplatz, Mariannenstraße (am Bethanien vorbei), über die Schillingbrücke zum Stralauer Platz am Ostbahnhof. Hier fand die Abschlusskundgebung statt. Im Anschluss gab es Soliparties am YAAM-Strand und im RAW-Tempel. A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen! weiterlesen

314 Kleingärten retten: Radtour und Begehung

Ortsbegehung am Sonntag 7.11.2010 um 15 Uhr mit TransitionTown Friedrichhain-Kreuzberg

314 Kleingärten wurden zum 30. November unrechtmäßig gekündigt, um Tatsachen zu schaffen und um die Kleingärten schon mal planieren zu können.
Wir treffen uns am 7.11. um 15 Uhr vor dem Nachbarschaftsladen WELTRAUM Ratiborstr.4 und fahren per Fahrrad zu den Kleingärten in Berlin-Neukölln. (Wer direkt hin kommen will: 15:30uhr Kleingartenkolonie „Schmidtsruh“ Dieselstr. zwischen Aronsstr.& Ziegrastr.)
Dort wollen wir mit den KleingärtnerInnen ins Gespräch kommen und uns Strategien überlegen, wie wir die Kleingärten retten und die Kündigung rückgängig machen können.

Unser Motto: Selbstversorgung in Berlin statt Betonwüste A100!

Mehr Infos & Kontakt bei TransitionTown Friedrichhain-Kreuzberg

Das war der Flashmob A100 stoppen am 20.6.2010

Gelungene Protestaktion gegen A 100-Verlängerung

Etwa 150 Gegner/innen des Autobahn-Ausbaus folgten unserem Aufruf und machten am Sonntag, den 20. Juni 2010 bei der symbolischen Besetzung der Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße mit. Danke an alle, die unseren Aufruf verbreitet haben und beim Flashmob dabei waren!

Berichte zum Flashmob u.a. in der rbb-Abendschau vom 20.6.2010, Artikel und Bilder im Berliner Tagesspiegel, in der Berliner Zeitung, der taz, im Neuen Deutschland…

Danke an die NaturFreunde Berlin für die Bilder.

Schon vorab wurde unsere symbolische Kreuzungsbesetzung in den Medien und im Internet diskutiert, z.B. im Neuen Deutschland, bei Radio Eins, im Tip-Magazin, in Flashmob-Foren und unzähligen Blogs, z.B. hier.

Weitere Bilder vom Flashmob gegen den A100-Ausbau folgen.

Kommt am Sonntag 21.6.2015 ab 15 Uhr zur Musik-Kundgebung und zur NachtTanzDemo/Parade in die Rummelsburger Bucht (Kynaststr. 17, Nähe Bahnhof Berlin-Ostkreuz). Die Nacht-Tanz-Demonstration startet ab 21Uhr von dort und geht nach Kreuzberg.