Piraten » Aktionsbündnis A100 stoppen!

Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016: Stadtautobahn A100 abwählen! So gehts

Grüne
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern

Linke
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern

Piraten
⇒ wollen den Bau des 16. Bauabschnitts von Neukölln nach Treptow stoppen
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern
⇒ wollen die bestehende Stadtautobahn in Berlin zurückbauen

Die Positionen von Bündnis90/Die Grünen, der Linkspartei und der Piratenpartei zur Autobahn A100 basieren auf Aussagen der Parteien, die sie dem Wahl-O-Mat gegeben haben. Es gibt grüne und linke Politikerinnen und Politiker, die auch den Bau des 16. Bauabschnitts der Berliner Stadtautobahn stoppen möchten und auch in der SPD gibt es zahlreiche Kandidierende für das Abgeordnetenhaus, die gegen die Verlängerung der A100 sind und sich damit gegen die Position der Landes-SPD wenden. Siehe auch die Aussagen bei unserer Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100.

Die Positionen aller 21 Parteien zur A100, die zur Abgeordnetenhaus-Wahl am 18.9.2016in Berlin antreten

Unsere Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100

Am 1.9.2016 luden wir Verantwortliche der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg und Kandidatinnen und Kandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, die sich gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 einsetzen, zu einer Pressekonferenz in den Magdalena-Club ein, um kurz vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016 ein klares Signal für eine Wende in der Berliner Verkehrspolitik zu setzen.

Auf dem Podium (in alphabetischer Reihenfolge):
Kandidatinnen/ Kandidaten für das Abgeordnetenhaus
Grüne: Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher für Straßen- und Luftverkehr im Abgeordnetenhaus
Linke: Harald Wolf, verkehrs- und energiepolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus
Piraten: Fabio Reinhardt, Sprecher für Integrations- und Flüchtlingspolitik sowie Mitglied im Hauptausschuss
SPD: Peggy Hochstätter, BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus
Bezirke, die sich gegen die Verlängerung der A100 wenden
Friedrichshain-Kreuzberg: Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne)
Lichtenberg: stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Andreas Prüfer (Linke)

Moderation: Tobias Trommer (Aktionsbündnis A100 stoppen!)

Video: Zusammenfassung der Pressekonferenz

Im Anschluss an die Pressekonferenz Fototermin mit Politikerinnen, Politikern und Aktiven des Aktionsbündnis A100 stoppen mit Blick über die geplante Autobahntrasse. (Bilder in hoher Auflösung auf Anfrage). Der Club Magdalena befindet sich direkt auf der geplanten Stadtautobahn und ist vom Ausbau der A100 bedroht.

Presseecho:
Berliner Zeitung: A100 – Der alte Streit ist wieder da
Der Tagesspiegel: Weiterbau der A 100 in Treptow: Ganz große Koalition gegen die Autobahn
Neues Deutschland: Rot-Rot-Grün gegen A 100 – In Friedrichshain-Kreuzberg will nur die CDU einen Weiterbau der Autobahn
taz: Verlängerung der A 100 in Berlin: Die Autobahn ausbremsen

Video: Pressekonferenz vollständig

Nach der Wahl: Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen den Ausbau der A100

Nach den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.2011 dürfte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 sein.
Die Berliner SPD ist in dieser Frage gespalten: 2009 votierte sie mit 118 zu 101 Stimmen gegen den Ausbau, ein Jahr später wurde mit 113 zu 108 Stimmen ebenso knapp für den Weiterbau der A100 gestimmt. Quelle: Tagesspiegel vom 27.6.2010
Auf die erzielten 47 Sitze bezogen, würden 23 Abgeordnete der SPD gegen und 24 SPD-Abgeordnete für den A100-Ausbau stimmen.
Bei den anderen im neu gewählten Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gab es jeweils eindeutige Beschlüsse zur A100. Ohne Fraktionszwang könnten die Mehrheitsverhältnisse zur A100 folgendermaßen aussehen:

	Sitze	gegen A100	für A100
SPD	47	23	24
CDU	39	–	39
Linke	19	19	–
Grüne	29	29	–
Piraten	15	15	–
Summe	149	86	63
Prozent	100%	58%	42%

(Alle Angaben basieren auf der Hochrechnung von Infratest Dimap am 18.9.2011 um 22:47 Uhr)

SPD, Grüne, Linke und Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg klar gegen A100

SPD, Grüne, Linke und Piraten Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100 auf der Elsenbrücke Zehn Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Linken, Grünen und Piraten folgten am 14.9.2011 unserer Einladung zur Pressekonferenz mit Bildtermin unter dem Motto: “Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100″.

von links nach rechts:
Jutta Matuschek (Die Linke)
Felix Just (Piratenpartei)
Dirk Behrendt (Bü90/Die Grünen)
Martina Michels (Die Linke)
Knut Mildner-Spindler (Die Linke)
Pascal Meiser (Die Linke)
Clara Herrmann (Bü90/Die Grünen)
Lothar Schüssler (Die Linke)
Gerlinde Schermer (SPD)
Das Bild in hoher Auflösung (1,5 MB)

Zum anschließenden Pressegespräch in der „Wilden Renate“ kam Alexander Morlang (Piraten) dazu.

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl setzten die Vertreter/innen dieser vier Parteien ein klares Zeichen gegen den geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow und Friedrichshain.

Bündnis90/Die Grünen, die Linkspartei, die Piratenpartei und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg haben sich in ihren Parteiprogrammen gegen eine Verlängerung der A100 ausgesprochen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten diese vier Parteien im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zusammen 80 Prozent und bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2006 (ohne Piraten) 74 Prozent der Wählerstimmen.

Medienecho (Auswahl) Neues Deutschland, Tagesspiegel und mehrere Radiobeiträge

Alexander Morlang