🚗 Kampf ums Auto: Blockieren oder freie Fahrt? – rbb-Bürgertalk am 30.5.2023

📺 rbb-Bürgertalk Wir müssen reden!
▶ Am Dienstag, 30.05.2023 sendet das rbb-Fernsehen von 20.15 bis 21.45 Uhr live vom verkehrsberuhigten Richardplatz in Berlin-Neukölln zu Thema
„Kampf ums Auto – Blockieren oder freie Fahrt?“

▶ Kommt vorbei oder beteiligt Euch über das interaktive Publikums-Tool meinrbb.de sowie auf den Social-Media-Kanälen von rbb-Fernsehen und Inforadio (#wirmuessenreden)

Die Spannungen und der Streit zwischen Autofahrern und Autogegnern in Berlin nehmen zu. Klimaaktivisten blockieren weiter fast täglich den Autoverkehr und ernten dabei heftigen Widerstand von genervten Autofahrern. Jetzt will der Berliner Senat härter gegen die Blockierer vorgehen. Und die neue Berliner Regierung setzt insgesamt neue Schwerpunkte in der Verkehrspolitik. Die Friedrichstraße wird wieder für Autos geöffnet, die Autobahn A100 soll zügig ausgebaut, Tempo 30 nicht mehr flächendeckend eingeführt und Parkplätze für Autos erhalten bleiben

Wird der neue Senat die Blockaden der Klimaaktivisten beenden können?
Kommt jetzt wieder freie Fahrt fürs Auto in Berlin?
Wird die Verkehrswende in Berlin gestoppt?
Bleibt dann die Sicherheit von Radfahrer und Fußgängern auf der Strecke?
Und braucht Berlin wie Paris eine autofreie City?

Darüber diskutieren Britta Nothnagel und Andreas Rausch in der Live-Sendung „Wir müssen reden!“ am Dienstag, 30.05.2023, von 20.15 bis 21.45 Uhr im rbb-Fernsehen auf dem Richardplatz in Berlin-Neukölln, mit Bürgerinnen und Bürgern und u.a.:

Dirk Stettner (CDU), Fraktionsvorsitzender Abgeordnetenhaus
Antje Kapek (Bü90/Grüne), verkehrspolitische Sprecherin Abgeordnetenhaus
Gunnar Schupelius, BZ-Journalist
Ferat Kocak (Linke), klimapolitischer Sprecher Abgeordnetenhaus
Katharina Schlüter, Changing Cities
Thomas Lundt, Porsche-Händler und Obermeister KFZ-Innung
Raphael Thelen, „Letzte Generation“
Björn Matthias Jotzo (FDP), Bezirksvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf
Prof. Andreas Knie, Soziologe, Mobilitätsforscher TU-Berlin
Rolf Feja, Taxifahrer aus Berlin
Tobias Trommer, Aktionsbündnis A100 stoppen!

Konzert „Musizieren statt Betonieren“ am 23.4.2023 auf der Autobahn A100

Das Protestkonzert #MusizierenStattBetonieren mit dem Orchester Lebenslaute und dem Chor Widerklang fand am Sonntag, 23.04.2023 auf der Berliner Stadtautobahn A100 nahe der Abfahrt Tempelhofer Damm am S-Bahnhof Tempelhof statt.
Beginn war schon um 10:00 Uhr statt um 13:00 Uhr auf Grund einer erfolgreichen Eilklage gegen das Demoverbot auf der Stadtautobahn.

Konzert „Musizieren statt Betonieren“ am 23.4.2023 auf der Autobahn A100 weiterlesen

🚲 Fahrraddemo & Abseilaktion über der A100 in Berlin am 5.3.2023

🚲 Fahrrad-Demonstration zur Abseilaktion über die Berliner Stadtautobahn A100
wann: Sonntag, 5.3.2023 um 13:00 Uhr
wo: 
Start Sonnenallee/ Hatun-Sürücü-Brücke, Fahrt zur Herrmann-Ganswindt-Brücke

🌉 Abseilaktion über die Stadtautobahn A100
wann: Sonntag, 5.3.2023 um 14:30 Uhr
wo: Hermann-Ganswindt-Brücke (Nähe S-Bahnhof Südkreuz)

🌳 Das Verkehrswendebündnis „Wald Statt Asphalt“ ruft unter dem Motto #AusbaustoppJetzt zu diesen Protestaktionen im Rahmen der Aktionstage gegen den Autobahn-Ausbau auf.
Forderungen:
✅ Gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100
✅ Für den Rückbau von Autobahnen in Berlin
✅ Wald statt Asphalt 🌳
✅ Mehr 🚲Fahrradwege statt noch mehr Autoverkehr
✅ Für den Ausbau des ÖPNV

✅ Spektakel auf der Autobahn am 26.2.2023 im ://about blank

Mehrere Initiativen präsentieren im Club About Blank Ideen gegen einen Weiterbau der Berliner  Stadtautobahn A100

  • Wann? Sonntag, 26. Februar ab 16 Uhr
  • Wo? About Blank, Markgrafendamm 24 c
  • Was? Ausstellungen, Lesung, Podiums-Diskussion, Konzert und Suppe

Geplanter Ablauf: 16 bis 18 Uhr Infostände und Ausstellung (Innen)
16:30 bis 17:30 Uhr Lesung: „Deutschland als Autobahn“ von Conrad Kunze (Zelt), 17:30 bis 18:00 Uhr DJ: Jonas Schilling (Zelt)
18:00 bis 20:00 Uhr Podiumsdiskussion (Zelt)
20:00 bis 22:00 Uhr Konzerte: Ganna Gryniva, FaulenzA (Innen). ✅ Spektakel auf der Autobahn am 26.2.2023 im ://about blank weiterlesen

Konzert auf der Autobahn: Musizieren statt Betonieren, Verkehrswende jetzt. A100 stoppen!

Aktionstage A100 stoppen! vom 29.7. bis 5.8.2022 in Berlin von lebenslaute.net

Dienstag, 2.8.2022 um 19.00 Uhr
Vorkonzert in der Taborkirche, Eintritt frei
Taborstraße 17, 10997 Berlin-Kreuzberg

Donnerstag, 4.8.2022 um 16.30 Uhr
Konzert auf der Autobahn A103 in Höhe Saarstraße nahe S-Bahnhof Friedenau
Im Rahmen einer angemeldeten Demonstration spielt das Lebenslaute-Orchester auf der Berliner Stadtautobahn A103. Kommt alle!

+++ Update 2.8.2022: Die Berliner Polizei hat das Protestkonzert auf der Autobahn A100 verboten. Es soll nun auf der A103 stattfinden. +++

Konzertprogramm
Konzert auf der Autobahn: Musizieren statt Betonieren, Verkehrswende jetzt. A100 stoppen! weiterlesen

Das war die Demo 🛑A100 stoppen! ✅ Verkehrswende jetzt! am 18.6.2022 in Berlin

Zahlreiche Menschen folgten dem Aufruf zur Demonstration Verkehrswende jetzt, A100 stoppen vom S-Bahnhof Treptower Park zur Frankfurter Allee am 18.6.2022 entlang des geplanten 17. Bauabschnitts der Stadtautobahn A100. 

Die Demo fand einen Tag vor dem Landesparteitag der Berliner SPD statt. Hier steht ein Antrag mit dem Titel „Keine weitere Planung für 17. Bauabschnitt der A 100“ zur Abstimmung.

Das Lied „Haiways To Hell, A100 stoppen!“, gesungen von Nümmes zum Auftakt der Demo am 18.6.22 in Berlin am Treptower Park Das war die Demo 🛑A100 stoppen! ✅ Verkehrswende jetzt! am 18.6.2022 in Berlin weiterlesen

An Verkehrsminister Wissing: Keine neuen Autobahnen!

Update 03/2023: Die E-Mail-Aktion „Zukunft sinnvoll planen: Keine neuen Autobahnen!“ wurde erfolgreich beendet: Verkehrsminister Volker Wissing hat über 83.000 Protestmails erhalten. Herzlichen Dank für Euer Engagement!

Will Deutschland den Klimawandel eindämmen, muss der CO2-Ausstoß im Verkehr bis 2030 halbiert werden. Verkehrsminister Wissing hält jedoch an dem Plan fest, hunderte Kilometer neue Autobahnen zu bauen und damit Deutschlands Klimaziel dauerhaft zu verfehlen.

Der Bau neuer Autobahnen und Bundesstraßen zerstört Wälder, Moore und Wiesenschadet dem Klima, belastet das Grundwasser und bringt Lärm und Abgase in bislang unberührte Natur. Die Kosten für die neuen Betonschneisen gehen in die Milliarden, während marode Straßen zerbröseln, weil das Geld für die Sanierung fehlt. Neue Fernstraßen lösen keine Verkehrsprobleme, sondern steigern das Verkehrsaufkommen und verschärfen die globale Klimakrise.  

So sieht keine sinnvolle Planung für die Zukunft aus: Fordern Sie Verkehrsminister Wissing jetzt mit Ihrer Nachricht auf, den Bau neuer Autobahnen zu stoppen!

  >Hier Protest-E-Mail an Verkehrsminister Wissing senden  

Demonstration Verkehrswende jetzt, A100 stoppen am 18.6.2022

Demo gegen die  Verlängerung der Stadtautobahn A100 mitten durch Berlin, durch unsere lebenswerten Kieze.
Die Protestaktion findet im Rahmen der bundesweiten dezentralen Aktionstage „Sozial- und klimagerechte Mobilitätswende jetzt! 2022“ statt.

Start: 13:30 Uhr Elsenstraße vor dem S-Bahnhof Treptower Park
Zwischenstopps: about blank, Neue Bahnhofstraße, Wartenbergstraße 22
Abschlusskundgebung: ca. 16:00 Uhr Frankfurter Allee

Die Demo führt entlang des geplanten 17. Bauabschnitts der Stadtautobahn, der nie entstehen darf. Die Stadt hat genug Straßen. Wir wollen keine weitere Zerstörung zugunsten des klimaschädlichen Autoverkehrs!
Wir fordern eine Stadt mit kurzen Wegen und besten Bedingungen für klimafreundliche Fortbewegung!

Fahrrad-Demo #A100stoppen über die A100 am 8.4.2022

+++ Update 8.4.2022: Die Route wurde geändert und führt aktuell nicht über die A100  (siehe unten) +++

Fahrrad-Demonstration am Freitag, 8. April 2022, Beginn 16 Uhr
Für Berlin, gegen den Ausbau die Stadtautobahn A100: #A100stoppen jetzt!

16:00 Uhr: Kundgebung vor dem Bundesverkehrsministerium, (Invalidenstr. 44, 10115 Berlin)
16:30 Uhr: Start der Fahrraddemo
17:30 Uhr: Abfahrt vom Zwischenstopp am Platz der Luftbrücke
18 Uhr Abschlusskundgebung am Ostkreuz (Markgrafendamm)

Einem breites Netzwerk aus der Zivilgesellschaft ruft zu dieser spontanen Fahrrad-Protestfahrt am Freitag, 8. April auf.

Berlin will den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 nicht, Berlin braucht den 17. Bauabschnitt nicht – sondern Wohnraum, Kiez, Clubkultur und die Verkehrswende!
Gemeinsam stoppen wir den Autobahn-Wahnsinn der Bundesregierung und zeigen: Berlin gehört uns!

Flyer Fahrrad-Demo #A100stoppen über die A100 am 8.4.2022

Route der Fahrrad-Demo #A100stoppen, aktualisiert am 8.4.2022:
Die Route wurde geändert und führt aktuell nicht über die A100:
Fahrrad-Demo #A100stoppen über die A100 am 8.4.2022 weiterlesen

Moratorium zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Das Aktionsbündnis A100stoppen und Mitglieder mehrerer Initiativen haben sich auf ein Moratorium zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 verständigt, das an möglichst viele Politiker der zukünftigen Bundesregierung verschickt werden soll. Wir wollen damit unseren Forderungen Nachdruck verleihen, gerade jetzt während der Koalitionsverhandlungen.

Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) verstößt gegen das Pariser Klimaschutzabkommen (1,5-Grad-Limit), gegen Artikel 20a des Grundgesetzes sowie gegen § 13, Absatz 1 des Klimaschutzgesetzes. Er bricht das Völkerrecht und die Verfassung. So stellt es ein Rechtsgutachten des BUND und das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Frage des Klimaschutzes klar.

Der BVWP samt dem „Methodenhandbuch zum BVWP“ zementiert wortwörtlich ein gescheitertes Mobilitätskonzept des letzten Jahrhunderts für die Menschen, die künftig unser Land bewohnen werden. Durch seine Verwirklichung würde der PKW- und Güterverkehr auf der Straße zunehmen, weitere Grünflächen, Wälder und Wohnraum in Städten vernichtet und immer weitere Flächen versiegelt werden. Das ist nicht zu verantworten und würde letztlich ein Beitrag zu riesigen volkswirtschaftlichen Schäden durch klimakrisenbedingte Naturkatastrophen sein.

Aus diesem Grund muss der BVWP sofort ausgesetzt werden (Moratorium).

Es darf kein weiterer Kilometer Autobahn oder Fernstraße gebaut werden, bevor es nicht einen BVWP gibt, dessen Klima- und Naturschutztauglichkeit sowie seine positive Funktion für eine umfassende Verkehrswende im Konsens mit allen wichtigen Umweltschutz- und Verkehrsinitiativen und -verbänden erstellt worden ist.

Diese Forderung wurde verfasst von Mitgliedern aus folgenden Initiativen:

Aktionsbündnis A100 stoppen!
Bündnis Verkehrsinitiativen
BI Heimat 2030
BI Pro Wald
Danni lebt AG
Lebenslaute Hessen
MobilitätswendeJetzt
NLK – Netzwerk Leverkusen-Köln e.V.
Parents 4 Future
United for Bundestag
Wald statt Asphalt

Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin: Positionen der Parteien zur A100:

33 von 34 Parteien, die mit einer Landes- oder Bezirksliste am 26. September 2021 zur Wahl in Berlin antreten, haben für den Wahl-O-Mat beantwortet, wie sie zum Ausbau der Stadtautobahn A100 in Berlin stehen. Hier die Antworten der Parteien und deren Begründungen. (die Reihenfolge wie im Wahl-O-Mat)

These: Die Autobahn A100 soll wie geplant weiter gebaut werden. Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin: Positionen der Parteien zur A100: weiterlesen

#A100stoppen: Fahrrad-Demo über die A100 am 24.9.2021

Fahrrad-Demo über die Berliner Stadtautobahn A100 am Freitag, 24.9.2021
Start:10 Uhr vor SPD-Zentrale (Stresemannstr.) zum Klimastreik
Route Fahrraddemo über die A100 24.09.2021
Klimakrise stoppen heißt #A100stoppen: Der Ausbau der Stadtautobahn A100 ist ein Klimakiller-Irrsinn, den wir nicht zulassen werden! Die neue Landesregierung von Berlin muss in bezahlbare Wohnungen investieren, in Radwege und ÖPNV – statt noch mehr Asphaltwüsten zu schaffen für noch mehr Autos!
Deshalb radeln wir am Freitag, 24.09.2021 über die A100 zum #Klimastreik von Fridays for Future: Klimaschutz heißt Verkehrswende heißt Autokapitalismus überwinden!
Wir suchen noch Ordner, damit wir alle sicher über die Autobahn und durch die Stadt fahren können! Wenn ihr euch das vorstellen könnt, seid bitte schon um 20 vor 10 am Treffpunkt für die Einweisung.
Fahrrad-Demo über die A100 am 24.9.2021
 

Umnutzungskonzept der A100-Baustelle: Gemüseanbau in der Morgenfarm Berlin statt Abgase und Autobahn-Lärm

Die gemeinnützige Denkfabrik “paper planes e.V.” (u.a. Radbahn Berlin) hat
einen Vorschlag für die Umnutzung des umstrittenen 16. Bauabschnitts
der A100 vorgelegt. Sie schlägt hocheffizienten Gemüseanbau und Insektenzucht in einer vertikalen Farm in dem 3,2 Kilometer langen Trogbauwerk vor, die sogenannte morgenfarm berlin. Durch den lokalen, nachhaltigen Anbau können große Wassermengen und lange Transportwege eingespart werden.

Von der A100 zur Morgenfarm

Anlass für den Konzeptvorschlag
Der kürzlich veröffentlichte Weltklimabericht des IPCC lässt keine Zweifel
daran, dass sich gerade die Lebensmittelproduktion und deren Umgang
mit Ressourcen radikal wandeln muss: Nur was heißt das konkret? Die
gemeinnützige Berliner Denkfabrik paper planes e.V. nimmt sich zwei
Herausforderungen vor – einerseits der halbfertigen Verkehrsinfrastruktur
der A100, deren Planung aus den 00er Jahren stammt und andererseits der
emissionsreichen konventionellen Landwirtschaft – und kombiniert sie zu
einem zukunftsträchtigen Umnutzungskonzept. Sie legen der Landes- und
Bundesregierung damit eine Blaupause für die nach der Wahl anstehenden
Entscheidungen zur A100 vor.

Das morgenfarm berlin-Konzept
Das morgenfarm berlin Konzept sieht vor, das bereits gebaute Trogbauwerk
des 16. Bauabschnitts der Berliner Stadtautobahn als “Vertikale Farm” zu
nutzen und folgt damit einem weltweiten Trend. Insbesondere in Asien
und den U.S.A. fließen große Investitionen in diesen Zukunftsmarkt, aber
auch in Dänemark entsteht bspw. eine riesige Vertikale Farm. Durch ihre
Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen (Sonne, Regen, Temperatur) sind
Vertikale Farmen ganzjährige Produktionsstätten von Früchten, Gemüse,
Speisepilzen, Algen oder Insekten. Als Kreislaufwirtschaft vereinen sie
Hydrokulturen mit kurzen Transportwegen zum Endverbraucher. Vertikale
Farmen sind hocheffizient im Umgang mit Ressourcen und frei von Pestiziden.
Sie sichern der lokalen Stadtbevölkerung auch in Krisenzeiten frische und
vitaminreiche Nahrungsmittel.
Über dem heutigen Trogbauwerk erstreckt sich ein Dach mit Sonnenkollektoren
zur Versorgung der eigenen LED-Beleuchtung und Lüftung. Entlang der 3,2
Kilometer langen morgenfarm berlin wird ein Park entstehen, in dessen Mitte
das morgenfarm berlin Lern- und Besucherzentrum liegt. Entlang der Farm
werden durch die Umnutzung Flächen für Wohngebäude frei.

Über die Initiatoren
Hinter dem unabhängigen und gemeinnützigen paper planes e.V. steht
ein Team internationaler Berliner*innen aus den Professionen Architektur,
Wirtschaft, Stadtentwicklung, Mobilitätsforschung, Kulturarbeit, Jura und
Marketing. Das Team hat 2015 das Konzept zur Radbahn Berlin unter dem
U1-Hochbahnviadukt entwickelt, das derzeit bundes- und landesgefördert
als “Reallabor Radbahn” in die Umsetzung geht. paper planes e.V. versteht
sich als “Think- und Do-Tank”, der gesellschaftliche und technologische
Potenziale erforscht, die zu umwelt- und menschengerechteren und dadurch
lebenswerteren Stadträumen führen.
Für die Erarbeitung des Konzepts morgenfarm berlin wird paper planes e.V.
von der “European Climate Foundation” (ECF) gefördert.

Mehr Infos zum Konzept auf www.morgenfarm.berlin

Collagen: paper planes e.V.

Rad-Skater-Demo + Sit-In-Kundgebung am 5.6.2021: #A100stoppen – lebenswertes Berlin für alle

Am Samstag, 5. Juni 2021 findet bundesweit ein Aktionstag für die die sozial- und klimagerechte Mobilitätswende statt, an dem sich Bürger-Initiativen, Klima-Gruppen und NGOs beteiligen: mit Fahrraddemos, Kundgebungen und Protest-Aktionen gegen Autobahn- und Fernstraßenneubau im ganzen Land. 

Wir wollen hier in Berlin den Fokus auf die Stadtautobahn A100 legen und den sofortigen Baustopp fordern.

Fahrrad- und Inlineskate-Demo über die Stadtautobahn
Start: 12 Uhr Platz der Luftbrücke
über A100, Puschkinallee, Elsenstraße, An den Treptowers Fahrrad- und Inlineskate-Demo über die Stadtautobahn 5.6.2021

Sit-in-Kundgebung An den Treptowers 14 – 17 Uhr (Nähe S-Bahnhof Treptower Park/ Elsenbrücke, mit und ohne Fahrrad)
Für mehr Lebensqualität statt Autoverkehr!
Bringt Sitzgelegenheiten (Decken) und Proviant mit. Es gibt Informationen, Musik und Kulturprogramm.
DJ Stype, Dj Fennypenny, Green Igelz, The Incredible Herrengedeck, Dadarapconnection

Machen wir die zukünftige Autobahntrasse zu einem Aufenthalts- und Begegnungsraum. Fuß- und Radverkehr bleiben erwünscht.

Unsere Forderungen:

  • Ein sofortiges Moratorium für Planungen und Baustelle der A100 zwischen Neukölln und Storkower Straße!
  • Der Bundesverkehrswegeplan und das Ausbaugesetz zum Weiterbau der A100 müssen gestrichen werden!
  • Die freiwerdenden Gelder müssen zur Finanzierung einer sozial gerechten und ökologischen Verkehrswende eingesetzt werden!
  • Sozialer Wohnungsbau auf dem 16. Bauabschnitt ermöglichen! Fahrradschnellstraße auf die bisher versiegelte Fläche!
  • Erhaltung der Klubs auf der geplanten Trasse!

Während der gesamten Aktion gilt ein Hygienekonzept. Wir protestieren mit Maske und Abstand.

Aufruf zum bundesweiten Aktionstag Rad-Skater-Demo + Sit-In-Kundgebung am 5.6.2021: #A100stoppen – lebenswertes Berlin für alle weiterlesen

Tag vor der Tür am Sonntag, 30.5.2021 Wartenbergstraße 22

Am 30. Mai 2012 laden die Bewohner der Wartenbergstraße 22 zum Tag vor der Tür ein. Es geht darum zu verhindern, dass dieses Wohnhaus geräumt wird.

Wir von A100stoppen unterstützen diese Aktion ausdrücklich! Kommt vorbei!

Von 10.00 – 15.00 Uhr stehen die Wartenburger bereit.

Um 13.00 Uhr wird es eine Kundgebung mit Redebeiträgen geben.

Es sprechen:

– Wartenburg: Aktuelle Rechtssituation des Hauses / des Gebietes

– A100stoppen: Aktueller Stand zur A100

– Klimaliste-Berlin: Generell zu Autobahnen

– Die Grünen: Wohnungspolitik in Lichtenberg + Autobahnbau in Berlin (angefragt)

– Die Linke: Wohnungspolitik in Lichtenberg + Autobahnbau in Berlin (angefragt)

Es wird Infostände geben:

– Sammeln von Unterschriften für die BVV Einreichung
– Sammeln von Berichten von Zeitzeugen mit vorbereiteten “Erklärungen an Eidesstatt” über die Bezeugung der vorherigen Wohnnutzung
– Infostand Aktionsbündnis A100stoppen

#A100stoppen – lebenswertes Berlin für alle! Fahrrad-Demo über die Stadtautobahn am Pfingstmontag, 24.05.2021

➡️ Start: 14 Uhr vor dem Bundesverkehrsministerium (Invalidenpark)

Verkehrswende selber machen! Mit dem Fahrrad auf die A100 🚴‍♀️💫🎈
Während die Politik noch rumdiskutiert, machen wir jetzt schon klar: 
💥 Klimaschutz ist ein Grundrecht! 
💥 Die Zeit von immer mehr Autos ist vorbei. 
💥 Wir wollen keinen weiteren Meter Autobahn in Berlin!

Fahrrad-Demo über die Autobahn am 24.5.2021

Wir wollen Klimagerechtigkeit, und dafür braucht es eine echte Mobilitätswende: mit mehr Bus und Bahn, Platz zum zu Fuß gehen und Radfahren – und mit weniger Autos 💚
Wir wollen ein vielfältiges Berlin: mit sauberer Luft, öffentlichen Parks und Clubkultur. 🌳🔊🌤️

Das alles ist durch die A100 in Gefahr, deswegen kommt alle zur Fahrraddemo. Lasst uns gemeinsam die Mobilitätswende selbst in die Hand nehmen! 🤩

Bitte nicht vergessen:
🚲 Fahrrad
😷 Maske & Abstand
💥 Mut zur Veränderung

Komm dazu und bring deine Freund*innen mit 🥳💞

🚴🚴‍♀️ Route:
📍Start: 14 Uhr vor dem Bundesverkehrsministerium (Invalidenpark)
📍Zwischenkundgebung am Berliner Abgeordnetenhaus
📍in Tempelhof fahren wir auf die Autobahn
📍an der Sonnenallee besichtigen wir die Baustelle des 16. Bauabschnitts – den wir stoppen wollen!
📍Abschlusskundgebung am Hermannplatz

Achtung: Wir suchen noch Ordner*innen, die bei der Demo auf Abstand usw. achten. Dafür braucht ihr keine Vorkenntnisse! Kommt einfach um 13:30 Uhr zur Ordner*innen-Einführung am Start-Platz vor dem Bundesverkehrsministerium

Zu dieser Demo rufen auf:
ADFC Berlin, Aktionsbündnis A100 stoppen!, Changing Cities, Fridays for Future Berlin, Berlin4Future, Parents for Future, Sand im Getriebe Berlin, Ende Gelände Berlin, VCD Nordost, Grüne Jugend Berlin, Extinction Rebellion, Rebel Riders, Interventionistische Linke Berlin, Volksentscheid Berlin autofrei, Powershift, Bündnis Berliner Straßen für alle, BUND Berlin, Else/Renate, ://about blank

Bündnis Verkehrsinitiativen – Moratorium für den Neubau und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen – jetzt!

Für den Klimaschutz fordern wir

1. die sofortige Aussetzung des Neu- und Ausbaus von Autobahnen und Bundesstraßen

2. eine an den Anforderungen des Klimaschutzes orientierte mit Bürgerbeteiligung umgesetzte grundlegende Überprüfung der Bedarfspläne des Bundesverkehrswegeplans 2030

Klimaschutz erfordert eine Verkehrswende mit einer Vermeidung von nicht notwendigem motorisierten Verkehr, einer Verlagerung von Verkehr von Straßen auf die Schiene und einer Verminderung des motorisierten Individualverkehrs zugunsten des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs.

Zwingend ist es deshalb, jetzt das Klima belastende und der Verkehrswende entgegen stehende Neu- und Ausbauten von Autobahnen und Bundesstraßen, zu stoppen.
Es dürfen jetzt keine ungeheuer teuren, flächenfressende und umwelt- und klimabelastende Straßen gebaut werden, die den nachfolgenden Generationen im wahrsten Sinne des Wortes in Beton gegossene Hindernisse für die Gestaltung ihrer Zukunft in den Weg stellen.

Der BVWP 2030 wurde 2016 ohne reale Bürgerbeteiligung und ungeachtet der Hinweise u. a. des Bundesrechnungshofs auf seine Schwächen von der Bundesregierung erstellt. Die daraus resultierenden Bedarfspläne hat der 18. Deutsche Bundestag Ende 2016 wider die Kritik von Umweltverbänden und an einer Verkehrswende orientierten Initiativen und Organisationen als Gesetz beschlossen. 2019 hat der 19. Deutsche Bundestag die Klimagesetze mit Ansätzen einer Verkehrswende verabschiedet.
Den Verfassungsbeschwerden dagegen hat das Bundesverfassungsgericht im Beschluss vom 24. März 2021 weitgehend stattgegeben. Bis zum 31.12.2022 müssen die Minderungsziele der Treibhausgasemissionen für dieses Jahrzehnt erhöht werden, damit den nachfolgenden Generationen noch Gestaltungsspielraum für ihre Lebenswelt verbleibt.

Der 20. Deutsche Bundestag muss die Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans, die die jetzige Bundesregierung entgegen dem gesetzlichen Auftrag von 2021 auf 2023 verschoben hat, in einem Gesetz zu den Bedarfsplänen für die Straßen, die Schiene und die Wasserwege umsetzen.
Kriterien der Bedarfsplanüberprüfung müssen sein:

  • Berücksichtigung von Klimawandel und Natur- und Artenschutz

  • Verkehrsverlagerung von der Straße auf Schiene und Wasserwege

  • Realistische Schätzung von Nutzen und Kosten

  • Neubewertung der Einzelprojekte statt einer bloßen Gesamtbeurteilung des BVWPs

  • Reale Bürgerbeteiligung sowie Einbeziehung der Umwelt- und Verkehrsinitiativen und –verbände bei der Überprüfung

Das Moratorium für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen muss Teil eines Sofortprogramms sein, mit dem der 19. Bundestag noch vor den Bundestagswahlen auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz antwortet.

Die Entscheidung zum Moratorium ist zugleich ein zentraler Test dafür, wie ernst es den Parteien mit ihren Bekenntnissen zum Klimaschutz in den Wahlprogrammen wirklich ist.


Hintergrund und Erläuterungen Bündnis Verkehrsinitiativen – Moratorium für den Neubau und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen – jetzt! weiterlesen

Landesparteitag am 24.4.2021: Wird die Berliner SPD den Ausbau der A100 stoppen?

Am 24. April 2021 findet der Landesparteitag der Berliner SPD statt. Dort soll die Spitzenkandidatin Franziska Giffey für die Abgeordneten­hauswahl aufgestellt und das Wahlprogramm beschlossen werden.
Der Fachausschuss Mobilität fordert in einem Initiativantrag, dass die Stadtautobahn A100 ab Treptower Park gestoppt werden soll.

Es sollen auch in der Legislaturperiode 2021 – 2026 keinerlei Planungsvorbereitungen und Planungen für den 17. Bauabschnitt der A 100 (Treptower Park – Frankfurter Allee) durchgeführt werden und die Plaung aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen werden. Das Geld soll statt dessen für die Lärmsanierung der bestehenden Stadtautobahn umgeschichtet werden.

Bisher gab es in der Berliner SPD eine knappe Mehrheit für die Verlängerung der Stadtautobahn. Nun scheint diese zu kippen. Zuvor hatte sich u.a. der SPD-Ortsverein Mitte-Luisenstadt gegen den weiteren Ausbau der A100 ausgesprochen.

Update 22.4.2021, 15:00 Uhr
Die SPD-Ausschüsse für Natur, Energie, Umweltschutz und Mobilität wollen, das folgendes in das Landes-Wahlprogramm 2021 aufgenommen wird:

Der Landesparteitag der SPD Berlin möge beschließen:
Wir setzen uns für einen Abschluss des 16. Bauabschnitts der A 100 am Treptower
Park ein und minimieren die Belastung der Anwohner*innen durch ein qualifiziertes Mobilitätsmanagement für den Bereich um den Treptower Park und die Elsenstraße.
Auch in der Legislaturperiode 2021 – 2026 werden keinerlei Planungsvorbereitungen
und Planungen für den 17. Bauabschnitt der A 100 (Treptower Park – Frankfurter
Allee) durchgeführt werden. 
Hier der vollständige Änderungsantrag vom 22.4.2021 (pdf)

Hier der Initiativantrag vom 24.3.2021 (pdf) Landesparteitag am 24.4.2021: Wird die Berliner SPD den Ausbau der A100 stoppen? weiterlesen