Kommt alle zur Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD!
am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr
vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin Stadtplan-Link
Bringt Transparente mit euren Forderungen mit!
Der SPD-Parteitag beginnt dort um 17:30 Uhr, Einlass ist ab 16:30 Uhr
Hier soll der Koalitionsvertrag mit der Berliner CDU abgesegnet werden.
Rot-Schwarz? 75% wollten es anders! Echte Demokratie jetzt!
Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des „Berliner Filzes“.
Wir appellieren an das Gewissen der SPD-Delegierten, im Koalitionsvertrag nur den Punkten zuzustimmen, die dem Wählerwillen entsprechen. Daher:
– kein Ausbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain!
– Freiräume statt Betonierung, Spreeufer für alle!
– für eine menschengerechte, ökologische Stadtentwicklung und Verkehrspolitik!
– kein Fluglärm-Terror!
– für eine neue Liegenschafts- und Mietenpolitik!
– für transparente Planungen und Verträge!
– für umfassendere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung!
– keine unsozialen Beschäftigungsverhältnisse!
Folgende Initiativen unterstützen diesen Aufruf:
BI Stadtring Süd (BISS)
Bäume am Landwehrkanal e.V.
Berliner Wassertisch
UBI KLiZ e. V. / Mieterladen
Initiative Mediaspree versenken!
Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI)
Bahn für Alle Berlin
Bündnis Südost gegen Fluglärm
NaturFreunde Berlin
Grüne Uni
Berliner S-Bahn-Tisch
Berlin geht anders