Autor: A100 stoppen

Tut uns das nicht an! Keine Autobahn-Filz-Koalition von SPD und CDU in Berlin!

Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des „Berliner Filzes“.
Dabei ist das Scheitern von Rot-Grün möglicherweise nur ein Missverständnis: Die Grünen werteten eine Zustimmung zum Kompromiss, die Entscheidung zur A100 von der Bundestagswahl 2013 abhängig zu machen, als „Umfallen“. Dabei wären viele Aktive aus den Stopp-A100-Initiativen für die Annahme des SPD-Kompromisses gewesen. Die  Vereinbarung, die A100 nicht vor 2014 zu beginnen, bedeutet ganz klar die Option Nichtbau durch eine Wende in der Verkehrspolitik einer möglichen Rot-Grünen Regierung im Bund ab 2013.
Die „Übererfüllung“ führt nun dazu, dass das gesamte politische Klima in Berlin leidet und die A100 sofort gebaut werden kann.
Wir fordern die Berliner SPD und die Grünen auf, ihre Position noch einmal zu überdenken und die Koalitionsverhandlungen, ggf. gemeinsam mit der Linkspartei, wieder aufzunehmen. Die Situation in Berlin ist zu ernst, um politische Koalitionen von parteipolitischer Taktik oder persönlichen Befindlichkeiten abhängig zu machen. Der Wählerwille muss umgesetzt werden!

Bitte leitet diesen Aufruf weiter und unterstützt ihn mit eurem Namen. Nutzt dazu bitte die Kommentarfunktion.
Vielen Dank!

Rot-Grün in Berlin gescheitert – Stadtautobahn A100 stoppen, jetzt erst recht!

Die Berliner SPD hat die Koalitionsgespräche mit den Grünen bereits in der ersten Runde platzen lassen. Als Grund wurden unüberbrückbare Differenzen zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 genannt.
Ob ein rot-Schwarzer Senat in der Lage ist, die Stadtentwicklung und Verkehrspolitik in Berlin menschengerecht, ökologisch und klimagerecht zu gestalten? Oder wird eine Koalition aus SPD und CDU die Vision der autogerechten Stadt aus den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts weiter zementieren?
Trotz eindeutiger Wahlaussage ist die SPD in der Frage des Ausbaus der A100 nach wie vor gespalten. Werden die Gegner der A100-Verlängerung innerhalb der SPD standhaft bleiben oder sich dem Diktat von oben beugen?

Wir werden den Protest gegen den Ausbau der Autobahn-Betonpiste mit neuer Energie weiterführen.
A100 stoppen – jetzt erst recht!

Starkes Medieninteresse an der Protestaktion gegen A100 vor Parteitag der Grünen

Ungewöhnlicher Auftakt für die Delegierten der Grünen, die irritiert über unsere „Autobahn“ zum Eingang der Universität der Künste (UdK) gingen, dem Tagungsort der Landesdelegierten-Konferenz der Berliner Grünen. Hier beschlossen sie nahezu einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD.

Obwohl wir erst vor 2 Tagen zu dieser Demo aufriefen, war Punkt 16:15 Uhr alles bereit: zahlreiche A100-Gegner/innen standen Spalier an einer mit weißem Tape markierten symbolischen Autobahn.  Aus dem Lautsprecher schallte nervender Lärm von quitschenden Bremsen, Unfällen und Rettungswagen.

Die Medien zeigten großes Interesse an der Protestaktion, möglicherweise der ersten Demo vor einem Grünen-Parteitag überhaupt? Hier eine Auswahl:
RBB-Abendschau: Grüne einigen sich auf Landesparteitag (Video nicht mehr online)
TV-Berlin: Folgen Koalitionsverhandlungen?
Tagesspiegel: Grüne fast einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Tagesspiegel: Grüne wollen mitregieren, Sticheleien gegen den Wunschpartner
Morgenpost Mobil: Parteitag – Grüne wollen nicht in Wowereits Falle tappen
taz: Grüner Parteitag für Rot-Grün in Berlin – Mit Vollgas Richtung Koalition
Berliner Kurier: Trotz Streit um A100 – Grüne Basis sagt Ja zu Wowi-Verlobung
BZ-Berlin: Parteitag – Also doch! Grüne wollen Rot-Grün
n-tv: Knackpunkt Autobahn – Rot-Grün in Berlin kippelt
N24: Berliner SPD zunehmend skeptisch über Rot-Grün

 

http://www.n-tv.de/politik/Rot-Gruen-in-Berlin-kippelt-article4436481.html

Demo Rot-Grün ohne A100! am 30.9. um 16:15 Uhr vor dem Grünen-Parteitag

Kommt am Freitag, 30.9.11 um 16:15 Uhr vor die UdK, Bundesallee 1-12 (U-Bahnhof Spichernstraße). Empfangen wir die Grünen mit einem A100-Stoppen-Spalier!

Um 17 Uhr beginnt im Konzertsaal der UdK die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen, wo die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu beschlossen werden soll.

Erinnern wir sie an ihr Wahlversprechen, dass es mit den Grünen keine Verlängerung der A100 gibt. Bringt Transparente mit euren Forderungen an SPD und Grüne mit.

Wir haben die A100 abgewählt. Wir fordern von einer rot-grünen Koalition eine nachhaltige, ökologische und menschengerechte Stadtentwicklung und Verkehrspolitik – ohne den Ausbau der Stadtautobahn A100!

Bitte leitet diesen Aufruf weiter und bringt eure Freunde mit!
Stadtplan-Link zur UdK, Bundesallee 1-12, 10719 Berlin

Zu dieser Demo ruft die BI Stadtring Süd auf.

Update:
Die Tagesordnung der Landesdelegiertenkonferenz und
der zu beschließende Antrag (pdf) der Grünen
Zitat: „Das Projekt 16. Bauabschnitt der BAB 100 wird nicht grundsätzlich aufgegeben. Die Koalition setzt sich aber aktiv und ernsthaft dafür ein, dass die Umwidmung der Bundesmittel ermöglicht wird. Der Bau erfolgt nicht, wenn die investiven Bundesmittel in Infrastrukturmaßnahmen in Berlin umgewidmet werden können. Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 wird ein zusätzliches Projekt angemeldet.“

Nach der Wahl: Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen den Ausbau der A100

Nach den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.2011 dürfte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 sein.
Die Berliner SPD ist in dieser Frage gespalten: 2009 votierte sie mit 118 zu 101 Stimmen gegen den Ausbau, ein Jahr später wurde mit 113 zu 108 Stimmen ebenso knapp für den Weiterbau der A100 gestimmt. Quelle: Tagesspiegel vom 27.6.2010
Auf die erzielten 47 Sitze bezogen, würden 23 Abgeordnete der SPD gegen und 24 SPD-Abgeordnete für den A100-Ausbau stimmen.
Bei den anderen im neu gewählten Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gab es jeweils eindeutige  Beschlüsse zur A100. Ohne Fraktionszwang könnten die Mehrheitsverhältnisse zur A100 folgendermaßen aussehen:

Sitze gegen A100 für A100
SPD 47 23 24
CDU 39 – 39
Linke 19 19 –
Grüne 29 29 –
Piraten 15 15 –
Summe 149 86 63
Prozent 100% 58% 42%

(Alle Angaben basieren auf der Hochrechnung von Infratest Dimap am 18.9.2011 um 22:47 Uhr)

SPD, Grüne, Linke und Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg klar gegen A100

SPD, Grüne, Linke und Piraten Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100 auf der ElsenbrückeZehn Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Linken, Grünen und Piraten folgten am 14.9.2011 unserer Einladung zur Pressekonferenz mit Bildtermin unter dem Motto: “Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100″.

von links nach rechts:
Jutta Matuschek (Die Linke)
Felix Just (Piratenpartei)
Dirk Behrendt (Bü90/Die Grünen)
Martina Michels (Die Linke)
Knut Mildner-Spindler (Die Linke)
Pascal Meiser (Die Linke)
Clara Herrmann (Bü90/Die Grünen)
Lothar Schüssler (Die Linke)
Gerlinde Schermer (SPD)
Das Bild in hoher Auflösung (1,5 MB)

Zum  anschließenden Pressegespräch in der „Wilden Renate“ kam Alexander Morlang (Piraten) dazu.

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl setzten die Vertreter/innen dieser vier Parteien ein klares Zeichen gegen den geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow und Friedrichshain.

Bündnis90/Die Grünen, die Linkspartei, die Piratenpartei und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg haben sich in ihren Parteiprogrammen gegen eine Verlängerung der A100 ausgesprochen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten diese vier Parteien im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zusammen 80 Prozent und bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2006 (ohne Piraten) 74 Prozent der Wählerstimmen.

Medienecho (Auswahl) Neues Deutschland, Tagesspiegel und mehrere Radiobeiträge

 

Alexander Morlang

Das war unsere Rad-Skater-LKW Demo „A100 abwählen!“ am 27.8.2011


Mit viel Autobahnlärm (vom Band), „Abgasen“ (aus der Nebelmaschine) und guter Laune demonstrierten wir am Samstag, 27.8.2011 gegen den geplanten A100-Ausbau. Kurz vor den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.11 fuhren wir per Fahrrad, Inlineskates und mit mehreren großen LKW (Sattelschlepper und Kipper) vom S-Bahnhof  Treptower Park über die Elsenbrücke, Stralauer Allee, Warschauer Straße zum Bersarinplatz (Zwischenkundgebung). Weiter ging es auf der Petersburger und der Danziger Straße zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee, wo die Demo mit einer Abschlußkundgebung endete. Die Demoroute könnte ein „LKW-Schleichweg“ werden, sollten die Pläne zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow Realität werden.

Bilder von der Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen! (zum Vergrößern klicken)

Mehr Bilder von der Demo Stadtautobahn A100 abwählen hier.
Weitere Videos, wo unser „Autobahnlärm“ deutlich zu hören ist, hier und hier.

Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen!!! am 27.8.11 in Berlin, Start 14 Uhr

Rad–Skater-LKW Demo A100 abwählen!!!

Samstag 27.8.11 – 14:00 Uhr

Start: S-Treptower Park
Ziel: S-Prenzlauer Allee

Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow bedeutet Dauerstau rund um die Elsenbrücke. LKW werden ihren Weg nach Norden durch Friedrichshain und Prenzlauer Berg abkürzen – mitten durch unsere Kieze.

Mit viel Lärm und „Gestank“ demonstrieren wir  per Fahrrad, Inlineskates und mit 3 großen Kippern auf diesem „LKW-Schleichweg“ gegen die geplante Verlängerung der A100 und fordern den sofortigen Stopp der Autobahn-Planung.

Der innerstädtische Autobahn-Ring ist ein Relikt aus der Mottenkiste der autogerechten Stadtplanung der 1960er Jahre. Der damals vorgesehene Ringschluss ist wegen der dichten Bebauung im Nord-Osten Berlins heute illusorisch. Dauerstau rund um die Elsenbrücke ist nach Meinung unabhängiger Gutachter vorprogrammiert. Doch trotz aller Bedenken hält der rot-rote Senat stur an diesem  Schildbürgerstreich fest.

Dazu kommt: vor allem nachts werden LKW-Fahrer ihren Weg nach Norden durch Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Weißensee bis zur Autobahnauffahrt Prenzlauer Allee abkürzen – nicht zuletzt, um Autobahnmaut zu sparen. Lärm und Abgase nehmen zu, tausende Anwohner werden um ihren Schlaf und ihre Gesundheit gebracht, anliegende Wohnquartiere verlieren an Attraktivität.

Wir rollen diesen LKW-Schleichweg schon mal vor. Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen!!! am 27.8.11 in Berlin, Start 14 Uhr weiterlesen

A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen!

Am Samstag, 16. Juli 2011 fand die Demoparade zum Thema „Bürgerentscheid umsetzen, steigende Mieten stoppen“ statt. Mehrere Tausend Menschen zogen drei Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ durch Berlin-Friedrichshain und Kreuzberg, um der Forderung nach der Umsetzung des erfolgreixhen Bürgerentscheids „Spreeufer für alle“ und nach einer sozial ausgewogenen, nachhaltigen und ökologischen Stadtentwicklung Nachdruck zu verleihen. Die Demonstration wurde vom  Aktionsbündnis Drei Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle! organisiert.

Unser Redebeitrag zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain thematisiert die Verschwendung von öffentlichen Geldern, die verheerenden Auswirkungen für Tausende Menschen in u.a. im Bezirk Friedrichshain, die Zerstörung von Häusern, Gärten und Natur und die faule Politik des Berliner Senats bei der Autobahnplanung.

Die Demo startete um 16 Uhr am Frankfurter Tor. Die Demoroute führte über Bersarinplatz, Rigaer Straße, Proskauer Straße, Niederbarnimstraße, Revaler Straße am RAW vorbei über die Warschauer Straße. Weiter Auf der Oberbaumbrücke fand eine Zwischenkundgebung statt. Die Demo-Parade zog dann über die Falkensteinstraße, Wrangelstraße, Skalitzer Straße, Oranienstraße, Heinrichplatz, Mariannenstraße (am Bethanien vorbei), über die Schillingbrücke zum Stralauer Platz am Ostbahnhof. Hier fand die Abschlusskundgebung statt. Im Anschluss gab es Soliparties am YAAM-Strand und im RAW-Tempel. A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen! weiterlesen

Berliner Mauer – Vorbild für Stacheldrahtzaun um das Kleingartengelände in Neukölln?

Das 12,5 Hektar große Kleingartengelände in Berlin-Neukölln am Mergenthalerring, das die Kleingärtner im November 2010 verlassen mussten, um Platz für die Stadtautobahn A100 zu schaffen, ist mittlerweile von einem 2 Meter hohen Stacheldrahtzaun umgeben. Der Zaun wurde zusätzlich doppelt mit NATO-Stacheldraht gesichert.

Ist NATO-Stacheldraht wegen hoher Verletzungsgefahr notwendig und zulässig? NATO-Draht „wird … bei Anlagen und in Situationen mit erhöhtem Sicherheitsbedürfnis eingesetzt. Weiterhin ist NATO-Draht gefährlicher als Stacheldraht, da die rasiermesserähnlichen Schneiden stärkere Verletzungen als die Stacheldrahtdornen verursachen.“ (Zitat Wikipedia)
Es ist absolut unverständlich, dass die Gefährdung insbesondere von Kindern und Jugendlichen in Kauf genommen wird, bloß um ein bereits verwüstetes und vermülltes Gelände zu sichern!

Von 1961 bis 1989 verlief die Berliner Mauer zwischen Treptow und Neukölln entlang der Kiefholzstraße nur wenige Meter entfernt von diesem neuen Hochsicherheitszaun. Hat die gefallene Mauer die Verantwortlichen beim Berliner Senat für diesen völlig überdimensionierten „Schutzwall“ inspiriert?

Die Erkundungstour zu den zerstörten Kleingärten in Berlin-Neukölln am 15.5.2011

Unsere Erkundungstour am 15.5.2011 zu den 314 Kleingärten in Berlin-Neukölln, die zum 30. November 2010 geräumt wurden, um Platz für die geplante Stadtautobahn A100 zu machen.

Eine grüne Oase inmitten der Stadt wurde zerstört, obwohl schon längst feststand, dass über den Bau der A100 erst nach den nächsten Abgeordnetenhauswahlen am 18. September 2011 entschieden wird.
Auf dem Gelände existiert ein z.T. sehr alter Baumbestand. Ruderalflächen bieten unzähligen Tieren und Pflanzen eine Heimat. Alleine 35 Vogelarten sind dort heimisch, sechs davon stehen auf der Vorwarnliste der Roten Liste Berlin. Baumfrevel und Vandalismus bedrohen bereits jetzt die Biotope und den Lebenraum von Tieren wie Fröschen und Teichmolchen.

Welche Probleme muss die Politik bei Verkehr und Infrastruktur lösen?

In der Serie „Berlin hat die Wahl“ ruft der Berliner Tagesspiegel die Leser zur Online-Diskussion zur Berliner Verkehrspolitik auf:
„Viel bewegt hat der rot-rote Senat in der Verkehrspolitik nicht. Wichtige Entscheidungen wurden vertagt. Nicht nur beim Bau der Stadtautobahn A 100 vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park. Dort hat die Verkehrsverwaltung gegen den Widerstand der Linken das Projekt zwar bis zur Baureife durchgezogen, aber nicht umgesetzt. Ob die Bagger anrollen, soll erst nach den Wahlen entschieden werden. Verschoben ist auch ein Beschluss zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO), die Marzahn-Hellersdorf mit Treptow-Köpenick verbinden würde…“
Das Bild stammt von unserem Flashmob  „A100 stoppen! – flashmobben!“ am 20. Juni 2010 an der Oberbaumbrücke.

Gartenlaube in Neukölln auf geplanter A100-Trasse völlig ausgebrannt, Brandstiftung?

Die Zerstörungswut in den Ende 2010 geräumten Neuköllner Schrebergärten, die für die Trasse der geplanten Stadtautobahn A100 nach Treptow weichen sollen, macht offenbar sogar vor Brandstiftung nicht halt. Hier eine völlig ausgebrannte Gartenlaube. Das Feuer hat die Laube völlig zerstört. Sie befand sich in einem Kleingarten am Mergenthalerring.
Ob hier ein ehemaliger Kleingärtner seinem Ärger Luft gemacht hat?

Kleingärten in Berlin-Neuköllln: von der Idylle zum Beton?

Im Sommer 2010 war die Kleingarten-Idylle der Kolonien im Gebiet zwischen Kiefholzstraße, Dieselstraße, Aronsstraße und Sonnenallee in Berlin noch perfekt. Seit der Kündigung von 314 Parzellen zum 30.11.2010 macht sich Zerstörung, Vandalismus, Giftmüll-Ablagerung und sogar Brandstiftung breit. Unten ein Video als Vorgeschmack, was den Neuköllner Schrebergärten droht, wenn die Berliner Politik nicht zur Vernunft kommt.

Sommer 2010 Einer der jüngsten Gärtner in einem der jetzt zerstörten Neuköllner Kleingärten Mai 2011 Nach der Kündigung wegen der geplanten Stadtautobahn A100: Zerstörung und Vandalismus
Die Stadtautobahn soll mitten durch die Neuköllner Kleingärten in sogenannter Troglage gebaut werden, in etwa wie hier im Video die A100 in Wilmersdorf, die ein Wohngebiet zerschneidet und die verbliebenen Bewohner/innen rund um die Uhr mit Dreck, Lärm und Abgasen belastet.

NATO-Stacheldraht um die Kleingärten, Giftmüll in der rbb-Abendschau

Nun geht alles ganz schnell: vermutlich auf Grund der Anzeige und der öffentlichen Aufmerksamkeit hat die Senatsverwaltung für Stadtwicklung ganz schnell einen Zaun um die zerstörten Neuköllner Kleingärten fertig gestellt: 1700 m lang, 2 m hoch und gut bestückt mit NATO-Stacheldraht.
Die rbb-Abendschau war heute vor Ort und brachte heute (19.05.11) folgenden Beitrag:
Sondermüll in Kleingärten (Video) „Berliner Naturschützer schlagen Alarm: Auf einer geräumten Kleingartenanlage in Neukölln sind bergeweise illegal gelagerte Chemikalien, Pflanzengifte, Asbest-Platten und Elektroschrott entdeckt worden. Die illegalen Ablagerungen drohen Boden und Grundwasser zu kontaminieren…“

Amphibien-Rettungsaktion am 20.5.11 in den von der A100 bedrohten Kleingärten

Der NABU Berlin organisiert eine Rettungsaktion für Frösche und Molche aus den Teichen der Kleingärten in Berlin-Neukölln, die wegen der geplanten Verlängerung der Autobahn A100 gekündigt worden sind. Mehrere Teiche wurden teilweise zugeschoben, andere Teiche drohen auszutrocknen. Bitte möglichst Gummistiefel, Handschuhe, Eimer und Kescher mitbringen und Zeit einplanen.
Wann: Freitag, 20. Mai 2011 um 12 Uhr
Wo: Mergenthalerring/ Ecke Kielufer in Berlin-Neukölln

http://www.a100stoppen.de/?p=773&preview=true

Jede Menge Giftmüll in den ehemaligen Kleingärten in Neukölln

Auf dem ehemaligem Kleingartengelände innerhalb des Mergenthalerrings in Berlin-Neukölln sowie westlich davon bis zur Eisenbahnlinie lagern erhebliche Mengen an Giftmüll wie asbesthaltige Materialien, Farben, Lösungsmittel, Elektroschrott etc. In vielen der ehemaligen, z.T. jetzt zugeschobenen Gartenteichen leben immer noch eine ganze Reihe von geschützten Amphibienarten. Die Flächen sind im Eigentum des Bundes und werden nun im Auftrag durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verwaltet. Nach Hinweisen von Mitgliedern der Bürgerinitiative Stadtring Süd BISS hat der BUND Berlin Anzeige erstattet. Siehe  RBB-Abendschau Nachrichten

Bilder: BUND Berlin

Sinnlose Baumzerstörung in Neuköllner Kleingärten wegen A100

Auf dem 12,5 Hektar großen Kleingarten-Gelände in Berlin-Neukölln, wurden unzählige Bäume sinnlos geschädigt oder zerstört. Am Zustand der Bäume ist erkennbar, dass die Arbeiten erst vor wenigen Tagen durchgeführt wurden. Die Verantwortlichen haben weder bedacht, dass es keine Eile hat, das Areal zu räumen, da die Entscheidung zum Ausbau der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow frühestens nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 gefällt wird. Noch wurde Rücksicht auf brütende Vögel genommen.
Hier Bilder des vielfachen Baumfrevels:

Wegen A100 gefällter Baum auf Laube in Kleingarten Neukölln